Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Software- und Hardware-Anforderungen für unsere Video-Kurse
4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
5. Kundenkonto
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung, Warenverfügbarkeit
8. Zahlungsmodalitäten
9. Eigentumsvorbehalt
10. Sachmängelgewährleistung und Garantie
11. Haftung
12. Speicherung des Vertragstextes
13. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hebammenkunde Kirsch UG (haftungsbeschränkt), Gesellschafter-Geschäftsführer: Thomas Kirsch, Holthusenstr. 15A, 22359 Hamburg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die AGB gelten sowohl für den Kauf physischer Produkte als auch für den Zugriff auf und den Kauf von digitalen Inhalten (wie beispielsweise Videokursen zum Streamen oder herunterladbaren Dateien).

1.2. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem physischen Datenträger ausgelieferte Daten, die in digitaler Form hergestellt und vom Verkäufer unter Einräumung bestimmter im jeweiligen Angebot näher beschriebener Nutzungsrechte bereitgestellt werden.

1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4. Geografischer Geltungsbereich: Das Angebot des Online-Shops richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Deutschland. Bestellungen von Kunden außerhalb Deutschlands werden nicht akzeptiert. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sicherzustellen, dass sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort in Deutschland liegt und dass er nicht versucht, von einem anderen Standort aus auf das Angebot zuzugreifen oder dieses zu nutzen.

1.5. Für die Eröffnung eines Kundenkonto sowie für die Nutzung der Dienste des Verkäufers muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sein.

1.6. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Für digitale Inhalte, die zum Streamen oder Download angeboten werden, stellt die Darstellung im Online-Shop ebenfalls eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kunde erwirbt ein Nutzungsrecht am digitalen Inhalt, jedoch nicht das Eigentum am Inhalt selbst.

2.2. Bereitstellung und Nutzung von Videoinhalten: Die im Online-Shop angebotenen Videoaufnahmen werden ausschließlich zum Streaming bereitgestellt. “Streaming” bezeichnet hierbei das Übertragen und Anzeigen von Videoinhalten in Echtzeit, ohne dass dem Kunde die Möglichkeit oder Berechtigung eingeräumt wird, die Inhalte dauerhaft auf seinem Endgerät zu speichern. Ein Download oder eine physische Auslieferung der Inhalte ist, sofern nicht explizit anders angegeben, ausgeschlossen. Der Kunde erkennt an, dass er lediglich das Recht erhält, die Videoinhalte über die Plattform des Verkäufers zu betrachten.

2.3. Digitale Inhalte und Zugangsdauer: Der Zugang zu Kursen und anderen digitalen Inhalten im Online-Shop ist, sofern nicht explizit anders angegeben, zeitlich begrenzt. Die Zugangsdauer und weitere relevante Produktdetails sind in der jeweiligen Produktbeschreibung festgelegt und erläutert. Mit dem Erwerb eines Zugangs erhält der Kunde das einfache und nicht übertragbare Recht, die bereitgestellten Inhalte während der ausgewählten Laufzeit abzurufen und zu nutzen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die Informationen der Produktbeschreibung vor dem Kauf sorgfältig zu lesen und zu berücksichtigen.

2.4. Rechte und Beschränkungen:
Das Weitergeben, Vervielfältigen oder öffentlich Vorführen der digitalen Inhalte ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers ist verboten. Sämtliche Rechte, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte und andere gewerbliche Schutzrechte an den bereitgestellten Inhalten, verbleiben beim Verkäufer. Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, es sei denn, es ist bei den Produkten etwas anderes vermerkt.

2.5. Verfügbarkeit und technische Einschränkungen: Digitale Inhalte sind in der Regel kontinuierlich verfügbar, jedoch kann eine 100%ige Verfügbarkeit aus technischen Gründen nicht garantiert werden. Der Kunde akzeptiert diese Gegebenheit. Ausnahmen von einer kontinuierlichen Verfügbarkeit können sich insbesondere ergeben, wenn Lizenzen oder andere rechtliche Beschränkungen eine begrenzte Verfügbarkeit erfordern.

2.6. Änderungen und Irrtümer: Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Angebote zu ändern, Preise anzupassen oder Produkte aus dem Sortiment zu nehmen, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

3. Software- und Hardware-Anforderungen für unsere Video-Kurse

3.1. Der Kunde ist selbst für die technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an den Online-Kursen verantwortlich und tragen sämtliche Kosten für den Internetzugang sowie eventuell anfallende Verbindungskosten.

3.2. Betriebssystem: Unterstützt werden die aktuellen Versionen von Windows, macOS, Linux (mit einem kompatiblen Browser), iOS und Android.

3.3. Browser: Es wird die neueste Version der Browser Chrome, Firefox, Edge oder Safari empfohlen, welche HTML-5 unterstützen. (Wobei sich der Chrome Browser als besonders robust und stabil gezeigt hat!)

3.4. Internetverbindung: Das Streaming erfolgt mittels Adaptive Bitrate (ABR), um eine optimale Qualität entsprechend der verfügbaren Internetverbindung zu gewährleisten. Für ein ansprechendes Seherlebnis mit 720p-Qualität wird eine stabile Internetverbindung mit mindestens 5 Mbps empfohlen. Für ein störungsfreies 4K-Streaming-Erlebnis werden mindestens 25 Mbps empfohlen. Technisch ist bereits ab 1 Mbps ein Streaming in 240p möglich, allerdings nicht empfohlen.

3.5. Bildschirm: Für die maximale Auflösung wird ein 4K-fähiger Bildschirm benötigt. Die Mindestauflösung beträgt 240p.

12.6. Grafik: Aktuelle Grafiktreiber und -hardware sind erforderlich. Bei 4K-Inhalten muss eine entsprechende 4K-Unterstützung gegeben sein.

12.7. Audio: Funktionierende Lautsprecher oder Kopfhörer für die Audioausgabe sind notwendig.

12.8. Empfehlung: Obwohl das Betrachten der Inhalte auf einem Smartphone in der Regel technisch möglich ist, können wir für kleine Bildschirme keine ideale Ansicht und Lesbarkeit gewährleisten. Für ein optimales Seherlebnis empfehlen wir daher, die Inhalte auf einem Tablet oder einem größeren Endgerät anzusehen.

12.9. Technische Standards im Internet können sich ändern. Sollte dies der Fall sein, sind die Nutzer selbst dafür verantwortlich, sich diesen Veränderungen anzupassen.

4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

4.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche ‘In den Warenkorb’ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde über den Button ‘Weiter zur Kasse’ den Bestellvorgang abschließen.

4.2. Über die Schaltfläche ‘Zahlungspflichtig bestellen’ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

4.3. Zusätzlich zur zuvor genannten Vorgehensweise bietet der Verkäufer die Möglichkeit, den Bestellvorgang über PayPal abzuschließen. Kunden können auf den Produktseiten im Shop, im Warenkorb und auf der Kassenseite den PayPal-Button nutzen, um direkt zum Checkout zu gelangen und die Zahlung durchzuführen.

4.4. Bestellbestätigung und Vertragsabschluss: Nach Aufgabe einer Bestellung sendet der Verkäufer dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung dokumentiert lediglich das Eingehen der Bestellung beim Verkäufer und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt unter folgenden Bedingungen zustande:

• Bei digitalen Produkten, die nicht per Vorkasse bezahlt werden, kommt der Vertrag sofort mit der Bestätigung der Bezahlung zustande, und der digitale Inhalt wird dem Kunden unverzüglich zur Verfügung gestellt. In Fällen, in denen der Kunde per Vorkasse bezahlt, wird der Zugriff auf den digitalen Inhalt erst nach Geldeingang auf dem Konto des Verkäufers freigeschaltet.
• Bei physischen Produkten kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben hat oder den Versand innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt. Die Annahme kann auch durch eine seitens des Verkäufers an den Kunden gerichtete Zahlungsaufforderung und spätestens durch den Abschluss des Zahlungsvorgangs erfolgen. Im Fall mehrerer Annahmevorgänge ist der früheste Annahmezeitpunkt maßgeblich.
• Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb der Annahmefrist nicht an, kommt kein Vertrag zustande und der Kunde wird nicht mehr an sein Angebot gebunden.

4.5. Zugang zu digitalen Produkten: Bei digitalen Produkten, die direkt nach der Bezahlung bereitgestellt werden, erhält der Kunde unmittelbar nach Abschluss des Bezahlvorgangs Zugang zu einem individuellen Kundenkonto und dem gewählten Produkt.

4.6. Im Fall von Kunden, die Unternehmen sind, beträgt die vorgenannte Frist zur Versendung, Übergabe oder Bestellbestätigung sieben statt zwei Tage. Bei digitalen Produkten, die an Kunden verkauft werden, die Unternehmen sind, werden die Inhalte ebenfalls sofort nach Bestätigung der Bezahlung bereitgestellt, es sei denn, es wurde per Vorkasse bezahlt.

4.7. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Bei digitalen Produkten wird der Zugriff auf den Inhalt erst nach Geldeingang auf dem Konto des Verkäufers freigeschaltet. Für physische Produkte gilt eine Reservierung des Artikels von längstens 10 Kalendertagen. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück. Dies hat zur Folge, dass bei digitalen Produkten keine Zugriffsrechte gewährt werden und bei physischen Produkten die Bestellung hinfällig wird. In beiden Fällen trifft den Verkäufer keine Liefer- oder Bereitstellungspflicht mehr. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt.

5. Kundenkonto

5.1. Der Verkäufer stellt dem Kunden ein Kundenkonto (auch als Benutzerkonto bezeichnet) zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden dem Kunden Informationen über die Bestellungen und seine beim Verkäufer gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.

5.2. Ein Kundenkonto ist notwendig, um unsere Dienste, insbesondere bezahlte Streamingangebote und andere digitale Inhalte, nutzen zu können. Der Zugriff auf kostenpflichtige digitale Inhalte ist ohne Kundenkonto (‘Gastbestellung’) nicht möglich.

5.3. Der Kunde ist verpflichtet, im Kundenkonto wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben an Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse anzupassen, soweit dies erforderlich ist (z.B. geänderte E-Mail-Adresse im Falle eines Wechsels oder geänderte Postanschrift vor einer Bestellung). Der Kunde ist für eventuelle Nachteile, die aufgrund fehlerhafter Angaben entstehen, selbst verantwortlich.

5.4. Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und gemäß unseren AGB mittels der durch den Verkäufer bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z. B. Bots oder Crawler, ist untersagt.

5.5. Soweit der Kunde innerhalb des Kundenkontos Inhalte oder Informationen speichert, angibt oder sonst einstellt, ist er für diese Informationen verantwortlich. Mit dem Hochladen eines Profilbildes oder jeglicher anderer Inhalte auf unserer Plattform erklärt und garantiert der Kunde, dass er alle notwendigen Rechte an diesen Inhalten besitzt oder anderweitig berechtigt ist, diese auf unserer Plattform zu verwenden. Dies umfasst, ohne darauf beschränkt zu sein, alle Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und sonstige geistige Eigentumsrechte oder Zustimmungen für die Veröffentlichung gemäß den anwendbaren Gesetzen. Der Verkäufer macht sich die Inhalte des Kunden nicht zu eigen. Sollten die Inhalte des Kunden Rechtsverletzungen darstellen oder eine Gefahr für Dritte bergen, behält sich der Verkäufer das Recht vor, geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

5.6. Der Kunde hat das Recht, jederzeit und ohne Angabe von Gründen sein Kundenkonto zu löschen, bzw. zu kündigen und somit auch seinen Nutzungsvertrag zu beenden. Der Verkäufer kann das Kundenkonto des Kunden mit einer angemessenen Frist, die in der Regel zwei Wochen beträgt, kündigen. Eine Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Verkäufer behält sich das Recht zur Kündigung aus außerordentlichen Gründen vor.

5.7. Die Löschung des Kundenkontos kann im selbigen ausgelöst werden. Nach der Löschung des Kundenkontos hat der Kunde keinen Zugriff mehr auf bereits erworbene digitale Inhalte. Sollte der Kunde zum Zeitpunkt der Löschung seines Kontos ein laufendes Abonnement besitzen oder Zusatzleistungen gebucht haben, deren Laufzeit noch nicht beendet ist, wird ein eventuell bereits bezahlter Betrag nicht – auch nicht anteilig – zurückerstattet.

5.8. Dem Kunden wird empfohlen, ein starkes Passwort für sein Kundenkonto zu wählen und dieses regelmäßig zu ändern. Die Sicherheit des Passworts liegt in der Verantwortung des Kunden.

5.9. Alle im Kundenkonto erfassten Daten werden gemäß unserer Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den Rechten der Betroffenen finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

8.10. Das Kundenkonto wird dem Kunden grundsätzlich zeitlich unbeschränkt zur Verfügung gestellt. Bei einer Inaktivität des Kundenkontos von mehr als 24 Monaten und ohne ein aktives Produkt behält sich der Verkäufer das Recht vor, das Benutzerkonto ohne vorherige Erinnerung zu löschen. Dem Kunden steht es frei bei erneutem Bedarf ein neues Kundenkonto anzulegen.

6. Preise und Versandkosten

6.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2. Für physische Produkte berechnet der Verkäufer zusätzlich zu den angegebenen Preisen Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.

6.3. Für digitale Produkte, die zum Streamen oder Herunterladen bereitgestellt werden, fallen keine Versandkosten an. Nach Abschluss des Kaufprozesses und erfolgreicher Zahlung werden dem Käufer die notwendigen Zugangsdaten unverzüglich bereitgestellt.

7. Lieferung, Warenverfügbarkeit

7.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

7.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

7.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

7.4. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

7.5. Im Fall von Kunden die Unternehmen sind, gilt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf die Käufer übergeht, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat; die angegebenen Lieferdaten und Fristen vorbehaltlich anderweitiger Zusagen und Vereinbarungen, keine Fixtermine sind.

7.6. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von unvorhersehbaren Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat der Verkäufer gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben. Das Recht zur Hinausschiebung der Frist gilt gegenüber Kunden, die Unternehmer sind auch in Fällen unvorhersehbarer Ereignisse, die auf den Betrieb eines Vorlieferanten einwirken und weder von ihm noch von dem Verkäufer zu vertreten sind. Während der Dauer dieser Behinderung ist der Kunde ebenfalls von seinen vertraglichen Verpflichtungen entbunden, insbesondere der Zahlung. Ist die Verzögerung dem Kunden nicht zuzumuten, kann dieser nach einer von ihm zu setzenden angemessenen Frist oder einvernehmlicher Rücksprache mit dem Verkäufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

7.7. Digitale Produkte werden im Kundenkonto, welches bei der Bestellung angelegt wurde, zur Verfügung gestellt. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für den Zugriff auf diese digitalen Inhalte eine Internetverbindung erforderlich ist und gegebenenfalls zusätzliche Kosten durch den eigenen Internetanbieter anfallen können.

8. Zahlungsmodalitäten

8.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

8.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen, ohne Abzug von Skonto. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

8.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z. B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

8.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
8.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
8.6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

9.2. Für Kunden die Unternehmer sind, gilt ergänzend:

• Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
• Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese, sofern angemessen oder branchenüblich, auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
• Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen.

9.3. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für den Verkäufer vorgenommen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

9.4. Für die durch Verarbeitung oder Umgestaltung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Der Kunde tritt auch die Forderung zur Sicherung der Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.

9.5. Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum des Verkäufers stehenden Güter sind vom Kunden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehenden Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde.

9.6. Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab.

9.7. Der Verkäufer ermächtigt den Kunden widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

9.8. Der Verkäufer verpflichtet sich, die dem Verkäufer zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Gesamtverkaufswert die Summe aller noch offenen Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung um mehr als 10% (bei Vorliegen eines Verwertungsrisikos um mehr als 50%) übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

9.9. Mit Tilgung aller Forderungen des Verkäufers aus Liefergeschäften gehen das Eigentum an der Vorbehaltsware und die abgetretenen Forderungen an den Käufer über. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

10. Sachmängelgewährleistung und Garantie

10.1. Die Gewährleistung (Mängelhaftung) bestimmt sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.

10.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in einer gesonderten Garantieerklärung zugesichert wurde. Die Kunden werden über die genauen Garantiebedingungen vor Beginn des Bestellvorgangs ausführlich informiert.

10.3. Der Verkäufer gibt keine Zusicherungen oder Garantien hinsichtlich spezifischer Resultate oder Erfahrungen, die durch die Teilnahme an den angebotenen Kursen erreicht werden könnten. Ein bestimmtes Ergebnis oder eine spezifische Erfahrung schuldet der Verkäufer nicht. Es ist zu berücksichtigen, dass die Resultate und Erfahrungen aus den Kursen auch von individuellen und nicht steuerbaren Faktoren beeinflusst werden, wie beispielsweise persönlichen Voraussetzungen, Vorwissen oder äußeren Umständen. Daher kann das Erlebnis und der Nutzen bei verschiedenen Personen trotz gleicher Inanspruchnahme der angebotenen Kurse variieren.

10.4. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unbeschadet gesetzlicher Rügeobliegenheiten unverzüglich zu untersuchen und erkennbare Sachmängel gegenüber dem Lieferanten unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung, schriftlich und nicht erkennbare Sachmängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Feststellung, anzuzeigen. Handelsübliche, gemäß Gütenormen zulässige oder geringe Abweichungen in Qualität, Gewicht, Größe, Dicke, Breite, Ausrüstung, Musterung und Farbe sind keine Mängel.

10.5. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Wahl zwischen Nachbesserung oder Nachlieferung mangelhafter Ware durch den Verkäufer.

10.6. Sachmängel verjähren unbeschadet der Haftungsregelungen dieser AGB bei Kunden die Unternehmer sind, grundsätzlich ein Jahr nach Gefahrenübergang, soweit nicht kraft Gesetzes, insbesondere bei Sonderbestimmungen für den Rückgriff des Unternehmers, zwingend längere Fristen vorgeschrieben sind. Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung von Kunden die Unternehmer sind, ausgeschlossen.

10.7. Hat der Kunde, der Unternehmer ist, die mangelhafte Sache im Sinne des § 439 Abs. 3 BGB gemäß ihrer Art und ihrem Verwendungszweck in eine andere Sache eingebaut oder an eine andere Sache angebracht, ist der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen Vereinbarung und unbeschadet der übrigen Gewährleistungspflichten, im Rahmen der Nacherfüllung nicht verpflichtet, dem Kunden die erforderlichen Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache zu ersetzen. Dementsprechend ist der Verkäufer auch nicht zum Ersatz von Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau oder das Anbringen der nachgebesserten oder gelieferten mangelfreien Sache im Rahmen eines Rückgriffs durch den Kunden im Rahmen der Lieferkette (d.h. zwischen dem Kunden und seinen Kunden) verpflichtet.

11. Haftung

11.1. Allgemeine Bestimmungen: Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

11.2. Alle digitalen Inhalte und Kurse sind ausschließlich zu Informationswecken bestimmt. Angebote für (werdende) Eltern richten sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, an gesunde Frauen mit gesunden Kindern. Es ist möglich, dass abweichende Informationen für Frauen oder Kinder mit gesundheitlichen Besonderheiten oder Erkrankungen gelten.

11.3 Die Inhalte stellen keinen Ersatz für eine individuelle ärztliche Diagnostik, Beratung, Aufklärung und Behandlung oder individuelle Hebammenberatung und -betreuung dar. Anmerkung: Bei Unsicherheiten, Beschwerden oder Verdacht auf Auffälligkeiten, Abweichungen beziehungsweise Komplikationen sollte eine Fachperson (Arzt / Hebamme) konsultiert werden!

11.4 Die Inhalte sind keine Anleitung und keine Aufforderung zur Selbstbehandlung.

11.5. Die Inhalte bilden keine individuellen Empfehlungen ab.

11.6. Alle Inhalte werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt, eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann dennoch nicht übernommen werden.

11.7. Die Nutzung aller Kurseinheiten und der damit verbundenen Informationen erfolgt auf eigenes Risiko. Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen kann der Anbieter weder direkt noch indirekt zur Verantwortung gezogen werden. Die Haftung ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

11.8. Anweisungen und Hinweise: Sofern dem Kunden im Rahmen der Dienste Anweisungen oder Hinweise zur Verfügung gestellt werden, sind diese strikt einzuhalten, um Verletzungs- oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

11.9. Haftung für unentgeltlich erbrachte Leistungen: Bei unentgeltlich erbrachten Leistungen haftet der Verkäufer, unabhängig vom Rechtsgrund, nur für Schäden aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer garantierten Eigenschaft. Bei Vorsatz haftet der Verkäufer uneingeschränkt. Bei grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen einer garantierten Eigenschaft ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

11.10. Haftung für entgeltlich erbrachte Leistungen: Bei entgeltlich erbrachten Leistungen haftet der Verkäufer für Schäden aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder des Fehlens einer garantierten Eigenschaft uneingeschränkt.
Der Verkäufer haftet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In solchen Fällen haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für alle anderen Pflichten, die nicht in den vorstehenden Sätzen genannt werden, ist die Haftung des Verkäufers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

11.11. Produkthaftung: Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Haftungsausschlüssen und -beschränkungen unberührt.

11.12. Haftung von Mitarbeitern: Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen.

12. Speicherung des Vertragstextes

12.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

12.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Falls der Kunde sich im Shop registriert hat, kann er in seinem Profilbereich alle getätigten Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert der Verkäufer den Vertragstext, macht diesen jedoch nicht im Internet zugänglich.

12.3 Kunden die Unternehmer sind, können die Vertragsunterlagen per E-Mail, schriftlich oder durch Verweis auf eine Onlinequelle erhalten.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Der Gerichtsstand bei Streitigkeiten aller Art ist Hamburg, vorbehaltlich anderer Abreden oder zwingender gesetzlicher Vorschriften. Das Recht des Verkäufers, einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt unberührt.

13.2. Im Fall von Unternehmern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

13.3. Vertragssprache ist deutsch.

13.4. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13.5. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter https://hebammenkunde.com/allgemeine_geschaeftsbedingungen/ eingesehen werden.